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Filderstädter Themis-Wahlexperiment vorgestellt:

Hohe Anerkennung der Landesregierung

Foto: e
Stellten das Themis-Projekt vor dem Kabinettsausschuss vor: (von links) Oberbürgermeister Christoph Traub und Bürgerreferent Thomas Haigis.

FILDERSTADT. Auf Einladung von Staatsrätin Gisela Erler hatten kürzlich Oberbürgermeister Christoph Traub und Thomas Haigis, der Referent für Bürgerbeteiligung, die Gelegenheit, vor dem Kabinettsausschuss für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Landesregierung ihre kommunalen Erfahrungen mit dem Themis-Wahl-Experiment vorzustellen. In dessen Fokus stand die Bereitschaft der Bürger zum Wählen von kommunalpolitischen Themen.

Ein Rückblick: Im Sommer 2017 hatte die Stadt in Zusammenarbeit mit der Universität Frankfurt in einem wissenschaftlichen Experiment ein bundesweit beachtetes und innovatives Bürgerbeteiligungsformat durchgeführt. Dabei haben die im Gemeinderat der Stadt vertretenen Parteien Programmlisten mit kommunalpolitischen Themen erarbeitet und diese zur Wahl gestellt. In dem einwöchigen Verfahren haben dann insgesamt knapp eintausend Bürger - analog zu kommunalen Wahlen – durch Kumulieren und Panaschieren über die Themen abgestimmt. Das Ergebnis des Themis-Experiments bildet so die Präferenzen der diversen Teilnehmenden ab und fließt zum einen in die Wahlprogramme der Parteien zu den Kommunalwahlen 2019 ein und wird zum anderen in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt und somit ins Arbeitsprogramm der Verwaltung aufgenommen. 

Den höchsten Stimmenanteil erhielten damals: die Verkürzung des S-Bahn-Taktes und deren Zuverlässigkeit, der digitale Ausbau der Infrastruktur, die Verlängerung der S-Bahn ins Neckartal sowie die Verbesserung der Barrierefreiheit der Infrastruktur in der Stadt. Dieses experimentelle Beteiligungsformat ist sowohl bei der Kommunalpolitik als auch bei der Bevölkerung auf unerwartet große Zustimmung gestoßen. Bürgerbeteiligung mit Themis ist eine weitere Chance zur Stärkung der Verbindung zwischen Bevölkerung, Politik und Verwaltung, zur Entwicklung einer Beteiligungskultur in der Kommune und ein geeigneter Baustein zur Förderung einer breiten Beteiligung.

Die Mitglieder des Kabinettsausschusses zeigten sich von dem Filderstädter Modell sehr beeindruckt. Detaillierte Ergebnisse können beim Referat für Bürgerbeteiligung und Chancengleichheit, Thomas Haigis, Telefon: 0711/7003375, thaigis@filderstadt.de angefordert werden. (th)