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Spielregeln

Die Stadt Filderstadt hat sich „Spielregeln“ für Bürgerbeteiligungsprozesse aufgestellt. Diese sind In einem „Trialog“ mit Bürgerschaft, Politik und Verwaltung entstanden und vom Gemeinderat verabschiedet worden.

Neben dem Selbstverständnis zur Bürgerbeteiligung wurden auch die Abläufe von Bürgerbeteiligungsverfahren sowie die wichtigsten Informationsflüsse zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik diskutiert und dann vom Gemeinderat festgelegt. Die Verwaltung hat sich hierfür auch eine Checkliste zusammengestellt, nach der in Filderstadt die Beteiligungsabläufe festgelegt sind. Diese geben den Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern Sicherheit im Umgang mit Beteiligungsverfahren.

Da sich zwar viele Maßnahmen und Projekte in einer Kommune eignen, diese mit Hilfe einer Bürgerbeteiligung zu entwickeln, die Kapazitäten der Verwaltung hierzu aber begrenzt sind, erstellt eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe nach den Spielregeln eine „Vorhabenliste Bürgerbeteiligung“.
 

Breite Beteiligung stärkt und ergänzt die Kommunalpolitik, aber sie ersetzt sie nicht. „Breite Beteiligung bedeutet, dass bei Bürgerbeteiligungsprozessen eine möglichst repräsentative Zusammensetzung der Teilnehmenden mitwirkt. Zusätzlich wird darauf geachtet, dass so moderiert wird, dass beispielsweise sprachlich unterschiedlich ausdrucksstarke Personen gleichwertig miteinander kommunizieren können.

Bürgerbeteiligung kann somit die politischen Entscheidungen im Gemeinderat verbessern und erhöht die Chance, dass auch beteiligungsferne Bürgerinnen und Bürger gehört werden. Breite Beteiligung in Filderstadt hat auch das Ziel, die „schweigende Mehrheit“ besser in den Blick der Entscheider zu rücken. Breite Beteiligung erhöht das Verständnis der Verwaltung für die Vielfalt von Bürgerbelangen und verbessert somit die Entscheidungsgrundlage für die Verwaltung. Breite Beteiligung sorgt somit in der Regel für reibungslosere Verfahren und machen damit auch Verwaltung erfolgreicher.

Hier finden Sie die Spielregeln der Bürgerbeteiligung:
Spielregeln Bürgerbeteiligung (2,933 MB)

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